Außenminister Alexander Schallenberg zur "Rüstungskontrollpersönlichkeit des Jahres" ernannt
Außenminister Alexander Schallenberg und das österreichische Außenministerium wurden mit dem prestigeträchtigen Preis "Arms Control Person of the Year" für das Jahr 2024 ausgezeichnet. Sie wurden für ihr Engagement bei der Regulierung autonomer Waffensysteme und für die Ausrichtung der Wiener Konferenz "Humanity at the Crossroads" geehrt: Autonome Waffensysteme und die Herausforderung der Regulierung".
Die Auszeichnung "Arms Control Person of the Year" wird alljährlich von der in den USA ansässigen "Arms Control Association" an Personen oder Institutionen verliehen, die einen bedeutenden Beitrag zur Abrüstung geleistet haben. Unter den Nominierten für 2024 waren die Regierungen der Vereinigten Staaten, Argentiniens und Japans, Meinungsredakteure der New York Times, das Technische Sekretariat der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sowie die US-Senatoren Bernie Sanders, Peter Welch und Chris Van Hollen.
"Ich freue mich, dass dieses kritische Thema durch diesen Preis die Aufmerksamkeit erhält, die es verdient. Es ist der 'Oppenheimer-Moment' unserer Generation: proaktiv Regeln aufzustellen, die unsere Sicherheit und Menschenwürde durch menschliche Kontrolle über den Einsatz dieser Waffen aufrechterhalten. Wir können diesen Moment nicht untätig verstreichen lassen. Ich danke dem Team des Außenministeriums für seinen unermüdlichen Einsatz für die Abrüstung", betonte Schallenberg.
Ende April 2024 fand in der Hofburg die Wiener Konferenz statt, an der über 1.000 Teilnehmer aus 144 Ländern teilnahmen. Die Konferenz konzentrierte sich auf die ernsten rechtlichen, ethischen und sicherheitspolitischen Bedenken im Zusammenhang mit autonomen Waffensystemen (AWS). Der Dialog unterstrich die Notwendigkeit klarer Regelungen für AWS in bewaffneten Konflikten - nicht nur einen Verhaltenskodex, sondern einen rechtsverbindlichen internationalen Vertrag. Österreich hat zusammen mit einer überregionalen Gruppe von Staaten die Führung in dieser Frage bei den Vereinten Nationen (UN) übernommen und damit die Aufnahme von internationalen Verhandlungen über verbindliche Regeln für autonome Waffensysteme vorangetrieben. Im Jahr 2024 unterstützten 166 Staaten eine von Österreich initiierte Resolution der UN-Generalversammlung zu autonomen Waffensystemen.
"Die Entscheidung über Leben und Tod darf nicht einem Algorithmus überlassen werden. Wir können die Entwicklung autonomer Waffensysteme zwar nicht verhindern, aber wir müssen uns gemeinsam für verbindliche Regeln einsetzen. Wir nehmen diese Auszeichnung stellvertretend für alle Akteure entgegen, die sich mit uns für die Regulierung autonomer Waffensysteme einsetzen", so Außenminister Schallenberg abschließend.
Nach Angaben der Arms Control Association haben mehrere tausend Personen aus Dutzenden von Ländern an der Abstimmung teilgenommen.