Vom 23. bis 26. Januar 2024 nahm die österreichische Bundesministerin für EU und Verfassung, Karoline Edtstadler, an verschiedenen Treffen in Washington, DC, teil, bei denen die transatlantische Zusammenarbeit im Kampf gegen Antisemitismus im Mittelpunkt stand. Am 26. Januar traf sie sich mit Vertretern des American Jewish Committee und vertrat Österreich bei der offiziellen Gedenkfeier zum Holocaust-Gedenktag im United States Holocaust Memorial Museum.

"In diesem Jahr begehen wir den Internationalen Holocaust-Gedenktag in einer erschütternden Zeit des wachsenden Antisemitismus. Der brutale Angriff der Hamas auf die israelische Zivilbevölkerung hat Dämme brechen lassen. Gerade jetzt ist es wichtig, sich entschieden gegen jede Form von Antisemitismus zu stellen und dafür zu sorgen, dass das 'Nie wieder' keine leere Phrase bleibt", betonte Minister Edtstadler. Internationale Zusammenarbeit und Vernetzung sind in diesem Zusammenhang besonders wichtig, denn Antisemitismus kennt keine Grenzen - weder offline noch online. "Es ist mir daher eine besondere Ehre, Österreich bei der Gedenkveranstaltung im Internationalen Holocaust-Museum in Washington, DC, vertreten zu dürfen und gerade jetzt ein deutliches Zeichen gegen Judenfeindlichkeit zu setzen", erklärte der Bundesminister.

Auf dem Programm der Reise standen auch Treffen mit hochrangigen Vertretern der jüdischen Gemeinde und jüdischer Organisationen sowie ein Empfang in der österreichischen Residenz zur Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft an Nachkommen von NS-Opfern.

In den Tagen vor der Gedenkfeier nahm Ministerin Edtstadler an Treffen im US-Außenministerium, im Nationalen Sicherheitsrat und im US-Kongress teil, wo sie mit Vermont-Senator Peter Welch und Tennessee-Senatorin Marsha Blackburn zusammentraf. Sie tauschte sich über die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA und über die Themen Antisemitismus, Westbalkan, Russland/Ukraine und Gaza aus.

Am 24. Januar hielt der Minister an der Georgetown University einen Vortrag mit dem Titel "Krisendiplomatie: Navigating the Challenges in Ukraine and Israel/Gaza from an EU Perspective". Dabei ging es um die EU-Erweiterung, Israel und die Nahostpolitik der EU sowie die Rolle der Frauen in der Politik. "Es ist klar, dass die transatlantischen Beziehungen in Zeiten wie diesen wichtiger denn je sind", sagte Minister Edtstadler.

Während ihres Arbeitsbesuchs konnte die Ministerin auch intensive Gespräche mit den Entscheidungsträgern von META über die Themen künstliche Intelligenz und Desinformation sowie über die Zunahme antisemitischer Hassreden und die notwendigen Strategien zu deren Bekämpfung führen. "Information kennt keine Grenzen, und Desinformation auch nicht. Deshalb müssen wir zusammenarbeiten, um diese Bedrohung zu bekämpfen", sagte Bundesministerin Karoline Edtstadler.

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